Heu­te wage ich einen Aus­flug in Poli­tik, Wirt­schaft und Sozi­al­sys­tem. Deutsch­land in den 60er und auch noch den 70er Jah­ren — wenn man von der Ölkri­se 1973 mal absieht — kann­te wirt­schaft­lich nur eine Rich­tung: berg­auf. Das war für alle so, und nicht etwa einer Finanz­eli­te vor­be­hal­ten. Der Nach­hol­be­darf war rie­sig, sowohl fak­tisch als auch emo­tio­nal. Befeu­ert wur­de das Wachs­tum von einer Tech­nik­gläu­big­keit. Alles ist mach­bar.

Sozialstaat — das Paradies hat einen Namen

Lud­wig Erhard, ein groß­ar­ti­ger Wirt­schafts­po­li­ti­ker und etwas Visio­när zugleich, stell­te genau die rich­ti­gen Wei­chen und bau­te auf dem Fun­da­ment des Wirt­schafts­wun­ders den Sozi­al­staat. Weil der Kapi­ta­lis­mus dem mensch­li­chen Natu­rell von allen bis­he­ri­gen Wirt­schafts­sys­te­men am nächs­ten kommt, nann­te er das Sozia­le Markt­wirt­schaft — Kapi­ta­lis­mus an der Lei­ne sozu­sa­gen.

Was Lud­wig Erhard aus dama­li­ger Per­spek­ti­ve kaum ahnen konn­te, aber was sei­ne Nach­fol­ger hät­ten schnal­len sol­len: die Zeit bleibt nicht ste­hen, die Rah­men­be­din­gun­gen ändern sich und der tech­ni­sche Fort­schritt ist nicht auf­zu­hal­ten. Die Poli­ti­ker ver­lo­ren mit jeder Gene­ra­ti­on an Pro­fil, men­ta­le Träg­heit ist all­ge­gen­wär­tig, man­geln­de Intel­li­genz und Krea­ti­vi­tät wer­den durch Pöbeln und Grin­sen ersetzt. Es wird ver­wal­tet statt gesteu­ert, statt zu ent­schei­den und zu han­deln ist man dau­er­haft „auf gutem Weg“.

Paradise lost

 Der Titel des epi­schen Gedich­tes des eng­li­schen Dich­ters John Mil­ton (1667) fällt einem hier­zu ein. Die Bedin­gun­gen die Lud­wig Erhard vor­fand, sind längst nicht mehr gege­ben.

Ewi­ges quan­ti­ta­ti­ves Wachs­tum wur­de inzwi­schen aus öko­lo­gi­scher Sicht als Sack­gas­se erkannt, was zu einem Umden­ken in Rich­tung qua­li­ta­ti­vem und Wer­te ori­en­tier­tem Wachs­tum zwingt. Die Bevöl­ke­rung wächst nicht mehr und die Men­schen wer­den älter. Dar­an ändert auch ein unkon­trol­lier­ter Import von Migran­ten nichts, im Gegen­teil, er ver­schärft die sozia­le und finan­zi­el­le Schief­la­ge. Staat und immer mehr Pri­vat­haus­hal­te sind über­schul­det und im Grun­de Plei­te. Die euro­päi­schen Regie­run­gen sind nicht nur blind auf dem Auge, son­dern sie ver­su­chen fata­ler­wei­se auch noch, das Sys­tem am Leben zu erhal­ten und die­nen aus­schliess­lich den Inter­es­sen des Groß­ka­pi­tals.

Was denn nun — Adam Smith oder Karl Marx

Das klingt jetzt mar­xis­tisch — ich wun­der mich selbst über die­sen mei­nen Satz, denn ich hal­te nach wie vor ein Gewinn ori­en­tier­tes Den­ken und damit im Grun­de den Kapi­ta­lis­mus für rich­tig: Money counts. Das wird sich auch nicht ändern, es sei denn man schafft den Men­schen ab.

Wer jetzt sozia­lis­ti­sche Gedan­ken als rich­tig bestä­tigt sieht, der irrt und ver­gisst, dass es eine bis­lang wenig bemerk­te Ent­wick­lung gibt, die ein völ­lig neu­es Kon­zept erfor­dert und her­um­bas­teln an Bestehen­dem ver­bie­tet. Aber wer im Bun­des­tag soll­te den Mut haben. Das wird dau­ern, dar­auf wer­den wir bis nach dem Crash war­ten müs­sen.

Focus: Diese 5 Jobs wird es bald nicht mehr geben.

Focus: Die­se 5 Jobs wird es bald nicht mehr geben.

Digitalisierung und Künstliche Intelligenz

Was hat das jetzt damit zu tun, mit dem Sozi­al­sys­tem? Sehr viel.

Die Digi­ta­li­sie­rung sorgt dafür, dass die wirt­schafts- und sozi­al­po­li­ti­schen Instru­men­te immer weni­ger grei­fen. Das betrifft vie­le Berei­che des Han­delns und Wirt­schaf­tens. Intel­li­gen­te, kogni­ti­ve Mess­tech­nik ermög­licht auto­no­me Pro­zes­se ohne mensch­li­ches Ein­grei­fen, Robo­ter erset­zen die mensch­li­che Arbeits­kraft und künst­li­che Intel­li­genz schafft Wer­te. Smar­te Daten­netz­wer­ke lösen Pro­ble­me orts­un­ab­hän­gig und in Echt­zeit.

Der Mensch braucht nichts tun. Aber wenn er nichts tut, nichts tun kann, wofür bekommt er dann Lohn? Es gibt kei­nen Lohn mehr, und wenn es kei­nen Lohn mehr gibt, bricht ein über Lohn­bei­trä­ge finan­zier­tes Sozi­al­sys­tem zusam­men.

Roboter — Steuerzahler der Zukunft

Digi­ta­li­sie­rung und Indi­vi­dua­li­sie­rung ver­lan­gen einen Neu­bau des Sozi­al­sys­tems: Die Finan­zie­rung muss über Steu­ern und nicht über Lohn- und Sozi­al­ab­ga­ben erfol­gen, tra­di­tio­nel­le Fami­li­en­mo­del­le und Trans­fers­leis­tun­gen abschaf­fen, aty­pi­schen Lebens­läu­fen nicht nur Rech­nung tra­gen son­dern die­se sogar för­dern.

An der Stel­le kommt ein Grund­ein­kom­men ins Spiel, und in eini­gen Län­dern macht man sich rich­ti­ger­wei­se dar­über Gedan­ken. An die­sem Wochen­en­de stim­men die Schwei­zer in einem Volks­ent­scheid dar­über ab. Ob das „bedin­gungs­los“ sein soll oder nicht, spielt weni­ger ein Rol­le. Viel­mehr kommt es dar­auf an, dass Allen die Grund­be­dürf­nis­se wie Woh­nung, Nah­rung und medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung zuge­si­chert sind. Dar­über hin­aus soll­te jeder am kul­tu­rel­len Leben teil­ha­ben kön­nen. Der öko­no­mi­sche Zusam­men­hang ist ein­fach: wenn das Grund­ein­kom­men hoch ange­setzt ist, sind hohe Steu­er­sät­ze not­wen­dig, wenn es nied­rig ange­setzt ent­spre­chend nied­ri­ge­re Steu­er­sät­ze.

Liegen dann alle faul auf der Wiese?

Da der Mensch ein kapi­ta­lis­ti­sches Natu­rell in sei­nen Ur-Instink­ten ver­an­kert hat, wird das nicht pas­sie­ren. Men­schen brau­chen Akti­vi­tät, jeder wird begin­nen etwas zu tun. Da die Grund­be­dürf­nis­se gesi­chert sind, wer­den sie Din­ge tun, die sie unter dem Zwang, Geld ver­die­nen zu müs­sen nicht getan hät­ten. Es wird deut­lich: das Grund­ein­kom­men führt nicht per se zur Lethar­gie, es kommt dar­auf an, wie es im Detail gestal­tet ist. Auf jeden Fall ist es ein Weg aus dem Dilem­ma und in die digi­ta­li­sier­te Zukunft. Food for thought.

Open End — an der Stel­le über­las­se ich eine wei­te­re Lösungs­fin­dung der Dis­kus­si­on.

Herz­li­che Grü­ße,

Gun­dolf Sen­ne